Es kommt häufig vor, daβ sich zwei Parteien über die Deutung eines Vertrags streiten.

Finden die Parteien gemeinsam keine Lösung, gehen sie vor Gericht.

Diese Diskussion über die Deutung eines Vertrags ist sehr interessant. Zunächst muβ jedoch geklärt werden, welches Recht auf den Vertrag anwendbar ist und welches Gericht zuständig ist. Dies können die Parteien oft im Voraus vereinbaren. Haben sich die Parteien nicht im Voraus darauf geeinigt, werden diese Fragen nach internationalem Recht beurteilt.

Es gibt mehrere Möglichkeiten für das niederländische Gericht, einen Vertrag auszulegen.

Eine Möglichkeit besteht darin, die wörtliche Bedeutung des Textes zu betrachten. Eine weitere Methode die in den Niederlanden verwendet wird, ist “Haviltexen”.

Dieses Wort stammt aus der niederländischen Rechtsprechung. Beim “Haviltexen” prüft der Richter, was die Absicht der Parteien war, aber auch die anderen Umstände die Parteien genannt haben. Dazu kann auch der Schriftverkehr aus der Verhandlungsphase berücksichtigt werden. Der Richter wird diese Informationen verwenden, um die Vereinbarung weiter zu konkretisieren und zu erläutern.

Welche Schlussfolgerungen können Sie als Unternehmer daraus ziehen?

a. Der Vertrag ist offensichtlich unklar. Wenn Sie diesen Vertrag erneut verwenden möchten, sollte er geändert werden.

b. Beide Parteien werden ihr Möglichstes tun, um vor Gericht Recht zu bekommen. Das kostet Zeit und Geld. Bitte beachten Sie dabei daβ das niederländische Rechtssystem passiver ist als das deutsche System.

c. Das Ergebnis des Gerichtsverfahrens ist schwer vorherzusagen. In erster Instanz kann das Gericht den Vertrag anders beurteilen und auslegen als das Berufungsgericht.

Wenn Sie mit einer niederländischen Partei oder in den Niederlanden Geschäfte machen, überlegen Sie bitte mit mir über Ihre Verträge.

Ein niederländisches Sprichwort lautet: “Voorkomen is beter dan genezen“.

Auf Englisch: “Better safe than sorry“, oder auf Deutsch: “besser Vorsicht als Nachsicht“.